Berlin hat gewählt…

18 Sep

…und ich habe nicht mitgemacht. Bei der letzten Landtagswahl habe ich noch FDP gewählt. Seitdem hat sich viel verändert. Die FDP ist zu einer sozialdemokratischen Partei verkommen und meine Einschätzung über die Grundlagen und die Bedeutung der Demokratie  hat sich gewandelt. Mein Recht eine Partei zu wählen bedeutet mir nichts mehr.

Im Geiste bin ich Anarchist. Demokratie ist auch nur eine Herrschaftsform, in der die Mehrheit bestimmt, wie man sich am besten in das Leben aller anderen Menschen einmischen kann. Wahlen sind Unsinn! Für Gegenargumente bezüglich dieser Position wäre ich dankbar. Ich habe nämlich keine mehr.

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14 Antworten to “Berlin hat gewählt…”

  1. Julian 18. September 2011 um 19:18 #

    „Democracy is the worst form of government – except for all those other forms.“ Winston Churchill

  2. christianhannover 18. September 2011 um 22:07 #

    das schöne an den westlichen demokratien ist doch, dass man nicht mitmachen muss.

  3. Andreas 18. September 2011 um 22:40 #

    Mir geht’s genauso. Bei der Bundestagswahl habe ich noch FDP gewählt. Bei der Hamburg-Wahl bin ich zuhause geblieben.

    Die Merkel soll die Koalitionsverhandlungen 2009 begonnen haben mit der Ansage, sie wolle keinen Politikwechsel. Da hätten die FDP-Vertreter sagen müssen, dann solle sie die große Koalition fortsetzen.

    Und wenn ich jetzt sehe, wie die Politik in die Schuldenunion stolpert … Der Seehofer ist ein Populist, der hält seinen Kurs nur vielleicht durch. Wenn die FDP die nächste Bundestagswahl überleben sollte und auch noch in der Regierung verbleiben sollte und der Bundeshosenanzug dann sagt, sie wolle keine andere Euro-Politik, würde die DFP dann aufstehen und gehen? Wohl kaum. Am Ende übernehmen sie noch den Posten des Euro-Schuldenunions-Minister. Niebüll wurde ja Entwicklungshilfeminister, obwohl die FDP die Abschaffung dieses Ressorts forderte.

    Also, ich weiß auch nicht, was man wählen. Derweil bitte ich um Anlagetipps außerhalb des Euro-Raums. Habe noch nicht alles Geld in AUD-Anleihen angelegt …

  4. robert 18. September 2011 um 23:24 #

    nicht einmal seifenopern sind so vorhersehbar, wie die sicherheit, dass genau dieses churchillzitat hier kommen wuerde ^^ well done indeed.

    um deine frage zu beantworten: nein, es gibt keine mehr. willkommen zur naechsten rschuetterung 🙂

  5. Spreeroi!ber 19. September 2011 um 09:42 #

    Ich finde so eine Einstellung einfach nur traurig! In anderen Ländern gehen die Menschen auf die Strasse und riskieren ihr Leben, damit sie frei und geheim wählen können…

  6. CK 19. September 2011 um 10:12 #

    „Die FDP ist zu einer sozialdemokratischen Partei verkommen“ -> Die FDP war nie eine klassisch-liberale Partei, sondern hatte immer nur einen solchen (kleinen) Flügel. In den 70ern hat die FDP sich ja sogar offen sozialliberal genannt. Es gab zudem Zeiten, wo die FDP viel weniger wählbar war als heute. Nach 1945 versammelten sich viele Revanchisten in der Partei.

    Traurig ist, dass ein an sich gutes Programm auf Bundesebene nicht mal versucht wurde, stückweise umzusetzen. Von der Abschaffung der Wehrpflicht mal abgesehen. Trotzdem finde ich dass man gerade in Berlin ein Zeichen setzen und eine Partei gegen den Mainstream wählen sollte. Da bietet sich die FDP an. Wahlweise auch die FREIHEIT. Andernfalls sorgt man nur dafür, dass die linken Etatisten aller anderen Parteien mehr Prozentpunkte einfahren.

    Das Wahlrecht ist ein wichtiges Grundrecht, worauf man nicht verzichten sollte. Man nimmt teil am Staat. Herrschaftslosigkeit ist Unsinn. Ein solches Vakuum würde nur ganz kurz bestehen, bis ein Diktator die Macht usurpiert, Chaos und Krieg ausbricht oder bestenfalls neue Rechtsstrukturen geschaffen werden.

    Das Recht muss herrschen. Es müssen Spielregeln aufgestellt werden, die den Einzelnen vor seinen Mitmenschen schützen, checks&balances zur Machtminimierung etabliert werden usw. Da alle Menschen vor dem Gesetz gleich sein sollen, müssen alle daran teilhaben dürfen. Ergo Demokratie.

    Zwar verhindert dieses System so manches Unrecht leider nicht, doch die Vorteile überwiegen m.E. die Nachteile.

    Anarchisten sind letzendlich Opfer einer „Nirvana Fallacy“. Sie imaginieren sich ein reines Utopia, wo alles perfekt ist, vergleichen es mit dem mangelhaften Status Quo und wollen dann das Kind mit dem Badewasser ausschütten, quasi die Zerstörung aller etablierter „konservativer“ Strukturen (ohne für und wider abzuwägen) zur Schaffung völlig Neuem. Ihres Paradieses. Doch das Rad muss nicht komplett neu erfunden werden, nur an vielen Stellen (massiv) ausgebessert.

    Jeder, der das anders sieht, halte ich für gemeingefährlich. Menschen, die ein Paradies auf Erden schaffen wollten, gab es leider zu allen Zeiten und das waren immer die, die stattdessen die Hölle auf Erden geschaffen haben.

    Ich habe ganz andere Schlußfolgerungen in jüngster Zeit gezogen: Wer nicht wählt und sich selber nicht zur Wahl stellt, überlässt den Anderen das Terrain. Das bin ich nicht länger gewillt, hinzunehmen. Man muss zumindest versuchen, Veränderungen zu erlangen. Dazu gehört nicht nur, aber eben auch die Beteiligung am Wahlprozeß.

  7. Adrian 19. September 2011 um 11:39 #

    @ CK

    „Das Wahlrecht ist ein wichtiges Grundrecht, worauf man nicht verzichten sollte. Man nimmt teil am Staat.“

    Und genau daran habe ich immer weniger Interesse. Mich interessiert dieser Staat nur peripher. Ich habe mein Leben, das ich zu leben habe. Der Staat soll mich bitte schön in Ruhe lassen.

    „Herrschaftslosigkeit ist Unsinn. Ein solches Vakuum würde nur ganz kurz bestehen, bis ein Diktator die Macht usurpiert, Chaos und Krieg ausbricht oder bestenfalls neue Rechtsstrukturen geschaffen werden.“

    Das weiß ich auch. Deshalb schrieb ich ja, dass ich im Geiste Anarchist bin.

    „Das Recht muss herrschen. Es müssen Spielregeln aufgestellt werden, die den Einzelnen vor seinen Mitmenschen schützen, checks&balances zur Machtminimierung etabliert werden usw. „

    Die Spielregeln haben wir ja längst. Die stehen in diesem komischen Grundgesetz, das selbst eine ziemliche Zumutung ist. Wozu also noch wählen? Jede Wahl dient doch nur noch zur Legitimierung, die Macht der Politiker zu festigen. Jedes Jahr tausend neue Gesetze und Verordnungen, egal wer mit wem. Und darauf habe ich gar keinen Einfluss. Es ist meiner Meinung nach Unsinn, Berufspolitiker zu wählen, mit der Hoffnung, dass diese sich dann weitgehend selbst entmachten – und darauf läuft ja Machtminimierung a la Liberalismus hinaus.

    „Ich habe ganz andere Schlußfolgerungen in jüngster Zeit gezogen: Wer nicht wählt und sich selber nicht zur Wahl stellt, überlässt den Anderen das Terrain.“

    Das ist zumindest ein Argument, dem ich zustimmen kann. Aber wen sollte ich denn wählen? Es gibt niemanden, den ich guten Gewissen wählen könnte.

  8. CK 19. September 2011 um 12:33 #

    „Mich interessiert dieser Staat nur peripher.“ -> Hmm, aber es kann Dir ja nicht komplett egal sein, dass die öffentlichen Finanzen immer katastrophaler aussehen und es Richtung Bankrott geht, zumal ein solcher- siehe Griechenland- gefährliche Situationen heraufbeschwört?

    „Aber wen sollte ich denn wählen?“ -> Vielleicht Dich selbst? Stell Dich halt mal auf! Ich mache in drei Wochen aus voller Überzeugung zwei Kreuze bei meinem eigenen Namen 🙂

  9. Martin Hedler 19. September 2011 um 13:31 #

    @CK: Muss man dafür nicht erst einmal 100 Unterschriften gesammelt haben?

  10. Christian 19. September 2011 um 15:53 #

    Wenn der Gestaltungsspielraum der Legislative weiter in dem Tempo schwindet, wie er es seit 1991 tut dann sind Wahlen sowieso nurnoch dazu da um ideologische Brandstifter gleich welcher couleur aus den Parlamenten zu halten. Die würden den Restgestaltungsspielraum dazu missbrauchen das Leben für alle anderen mieserabel zu machen.

    Ansonsten wird eben Anteilig von Brüssel, Berlin usw. aus Verwaltet und echte Macht von „privaten“ Kapitalansammlungen ausgeübt.

    Kein großer Unterschied zu jetzt. Offensichtlich kann man damit Leben. Und ich hätte mittlerweile auch nichts mehr dagegen.

    Weitsichtige entscheidungen zum Wohl der Bevölkerung ist nichtmehr zu erwarten, in einer Diktatur möchte ich nicht leben und Anarchie ist leider einfach nicht Stabil genug.

  11. CK 20. September 2011 um 01:24 #

    @Martin: Echt? Bei uns muss man nur auf eine Wahlliste einer Partei kommen, indem man die Parteimitglieder überzeugt, dass man dafür geeignet ist. Kleinstaat halt 😉

  12. Martin Hedler 20. September 2011 um 11:53 #

    @CK: Ok, wenn man sich für eine Partei aufstellt. Ich habe die parteilose Aufstellung als Direktkandidat gemeint. Und was ist mit dem Kleinstaat gemeint? Muss ich das Wappen deuten können?

  13. CK 21. September 2011 um 23:13 #

    @Martin Hedler: Das ist die Handelsflagge von Luxemburg, die Du vor allem von Übertragungen der Tour de France kennen solltest, da sie bei Sportveranstaltungen populärer ist als die Landesflagge. Sie gilt zugleich als Symbol der Résistance (Milizen im zweiten Weltkrieg trugen den roten Löwen) und der Monarchie (ich habe einen Eid geschworen den Großherzog zu beschützen). Ich bin zwar klassisch liberal, aber doch zugleich auch Patriot.

    Die parteilose Aufstellung ist meines Wissens nicht mehr zugelassen in den Proporzgemeinden (man müsste also erst ne neue Partei gründen). In den (kleinen) Majorzgemeinden hingegen stehen ja eh die Kandidaten- wenngleich doch meist Mitglied in einer Landespartei- einzeln zur Wahl.

    Ich kandidiere für den Gemeinderat in Sassenheim am 9.10. Und zwar für die DP.
    Siehe: http://www.sanem.dp.lu

    Gute Seite übrigens, die Du da hast!

  14. Yadgar 28. September 2011 um 17:17 #

    @Adrian:
    „Und genau daran habe ich immer weniger Interesse. Mich interessiert dieser Staat nur peripher. Ich habe mein Leben, das ich zu leben habe. Der Staat soll mich bitte schön in Ruhe lassen.“

    Tja, was bleibt denn da noch übrig? Unbewohnte Inseln gibt es eigentlich nur noch in der Subantarktis… und selbst diese Inseln sind mittlerweile Überseeterritorium diverser Staaten (Australien, Neuseeland, Frankreich, UK, Südafrika, Norwegen) und stehen häufig (vor allem die australischen und neuseeländischen Subantarktisinseln) unter Naturschutz, Betreten strengstens verboten.

    Zwar wird ein gutes Viertel der eigentlichen Antarktis bis heute von keinem Staat der Welt beansprucht – aber so ein lebloser Eisklotz mit -35°C Jahresdurchschnittstemperatur dürfte auch dem taffsten Anarcho auf die Dauer zu hart sein.

    Da kann man eigentlich nur darauf hoffen, dass unterseeischer Vulkanismus entlang des Mittelozeanischen Rückens irgendwo zwischen Tristan da Cunha und Neu-Amsterdam eine neue Insel (wie Anfang der 1960er Jahre Surtsey vor Island) entstehen lässt… sofern diese Insel nicht in den Hoheitsgewässern der dort bereits vorhandenen Inseln liegt (wie Surtsey, das nahe genug vor der isländischen Küste entstanden ist, um isländisches Staatsgebiet zu werden), wäre es echt herrenloses Territorium, und Leute wie du könnten es in Besitz nehmen!

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