Antifa und Uniform

22 Nov

Während Grundsätzliches zum Thema Rechtsterrorismus äußerst lesenswert bei Nichtidentisches abgehandelt wird, setzte man in Kassel am vergangenen Wochenende gänzlich andere Prioritäten. Wie der heutigen Ausgabe der Lokalzeitung HNA zu entnehmen ist, führte eine Demonstration von Antifaschisten und deren mehrfache Denunziation zu einem Polizeieinsatz. Immerhin scheint die Polizei vor Ort politisch recht gut informiert zu sein. So kam man aufgrund eines Transparents mit der Aufschrift „Nazistrukturen zerschlagen“ zu der Erkenntnis, man habe es mit linksorientierten Demonstranten zu tun. Respekt, Kasseler Polizei!

Mit linksorientierten Demonstranten kennt man sich bei Euch, in der Heimat des Friedenspolitischen Ratschlags, natürlich aus. Und so wurden prompt Ermittlungen aufgenommen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, das Vermummungsverbot und das Uniformverbot. Wer wird sich auch bei Aktivitäten gegen Nazis vermummen wollen, wo doch die bei dem multiplen Zwickauer Nazi-Trio gefundenen Datensammlungen laut Bundesinnenminister Friedrich keineswegs Todeslisten gewesen sind?

Wie, Sie verstehen das mit dem Verstoß gegen das Uniformverbot nicht? Es ist in Deutschland nun einmal

verboten, öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen.

Selbstverständlich könnte man mit dieser Argumentation Ermittlungen gegen jede x-beliebige Nazidemonstration beginnen. In Kassel hingegen fällt das Versammlungsrecht den Behörden offenbar ausgerechnet dann ein, wenn es gegen Antifaschisten oder Freunde Israels geht.

Advertisements

Eine Antwort to “Antifa und Uniform”

  1. Yadgar 22. November 2011 um 15:27 #

    Na, was ein Glück, dass Haar- und Barttrachten nicht als Uniformen, Uniformteile oder Kleidungsstücke gelten! Andernfalls hätte man die Anhänger der Alternativ-, Sponti-, Friedens-, Antiatom- und sonstigen „neuen sozialen Bewegungen“ in den 1970er Jahren zu Hunderttausenden einknasten können…

    Knobelbecher, „Lonsdale“- und „Consdaple“-Sweatshirts (pardon, Schweißhemden hatürrrrrrrlich!) sind aber offenbar auch keine Uniform-Äquivalente…

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: