Tag Archives: Steuern

Ach, Alice…

4 Feb

Was soll man nur zur Causa Schwarzer sagen? Dass unsere allseits geliebte Feministin Steuern hinterzogen hat, ist mir reichlich schnuppe, da ich Steuerhinterziehung als nicht sonderlich unmoralisch betrachte. Ich würde im Gegenteil sogar soweit gehen und sagen, dass dies das Coolste ist, was die Schwarzer je getan hat.

Klar, es stellen sich in diesem Zusammenhang schon einige Fragen. Weiterlesen

Steuerklasse Homo-VI

28 Aug

Premier Thorning-Schmidt wehrt sich gegen Vorwürfe, ihr Mann sei homosexuell

titelt die WELT. „Was ist denn nun schon wieder los?“ fragt sich der an der sexuellen Orientierung von Politikern nur mäßig interessierte Leser.  Eine dänische Zeitung hatte bereits vor längerer Zeit der dänischen Regierungschefin Thorning-Schmidt mitgeteilt, man wisse, dass ihr Mann schwul sei.  Beleg dafür seien Finanzamt-Unterlagen (!), in denen, für den Steuerfall irrelevant (!), nahe gelegt wurde, der Ehemann der Politikerin sei schwul: Weiterlesen

Mehr Geld für Wanderwitz!

15 Feb

Apologeten des Sozial- und Umverteilungsstaates betonen gerne die solidarische Komponente dieses Modells. Was daran solidarisch sein soll, wenn der Staat Menschen dazu zwingt, für andere Leute aufzukommen, hat man dabei bis heute nicht erklären können. Dabei sorgt die staatliche Umverteilung eher für das Gegenteil einer solidarischen Gesellschaft , weil sie die verschiedenene Gruppen und Milieus gegeneinander ausspielt, und konsequent dafür sorgt, dass immer jemand zuviel zahlen muss, und immer jemand zuwenig vom Kuchen abbekommt.

Für Politiker dagegen ist der Sozialstaat das Paradies schlechthin, denn ersten gibt er ihnen Macht und zweitens eine Begründung für ihre Existenz. Zudem kann meine seiner speziellen Klientel Honig ums Maul schmieren und betonen, wie wichtig dieses für die Gesellschaft sei, während alle anderen eh nur faule Säcke sind, die auf Kosten eben jener bevorzugten Klientel leben.

Ein solches Prachtexemplar von einem Politiker ist der sächsische CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz, einer jener Parteisoldaten, die von der Juristerei in die Politik gegangen sind, seit 2002 massiv von Steuergeldern bezahlt wird, und nun die Dreistigkeit besitzt, noch mehr Geld von denen zu fordern, die nicht so leben wir er, also verheiratet mit drei Töchtern: Weiterlesen

Das dumme Volk geht auf die Straße…

17 Okt

…um gegen die Banken zu demonstrieren, und Politiker sämtlicher Coleur finden dafür nichts als wohlwollende und zustimende Worte. Kein Wunder, denn die Demonstranten spielen ihnen in die Hände. Wenn nämlich die Banken schuld an der Finanzkrise sind, dann sind es die Politiker nicht, dann können diese auch in Zukunft so weitermachen wie bisher: umverteilen, Schulden machen, die nächste Finanzblase generieren – und jegliche Verantwortung für die Folgen weit von sich weisen und auf die entfesselten Märkte und die bösen Kapitalisten schieben.

Es gehört schon einiges Chuzpe dazu, einerseits gegen die Verteilung von Steuergeldern an Banken zu sein und andererseits für eine Verstaatlichung derselben einzutreten. Haben die Demonstranten ihre Parolen mal auf Logik durchforstet? Vermutlich nicht. Ihnen geht es wohl einfach darum, ein bisschen Empörung darüber zu simulieren, dass der Staat das Geld in die Taschen der Banken und nicht zur eigenen hin umverteilt.

Warum ich kein Demokrat bin

21 Aug

Tissy Bruns versucht in einem langen Kommentar im „Tagesspiegel“ zu erklären, was momentan alles falsch läuft in einer Welt, die wahrlich „aus den Fugen“ geraten sei. Interessant am Artikel ist für mich dabei lediglich der letzte Abschnitt:

Denn Marktwirtschaft ist nicht mehr Marktwirtschaft, wenn der erpresserische Druck der Finanzakteure groß genug ist, ihre Risiken immer wieder bei den Steuerzahlern abzusichern. Und Demokratie ist nicht mehr Demokratie, wenn sie nicht mehr hält, was sie verspricht, nämlich eine gesellschaftliche Ordnung, in der die ganz normalen Leute über ihr Leben mitbestimmen und mitreden können. Weiterlesen

Heteros und andere Ehen

8 Okt

Schwule und andere Ehen“ so betitelt Jan Fleischhauer in seinem Blog „Unter Linken“, einen Beitrag, in dem er sich über Sozialstaat, Steuern und die Förderung der Ehe nebst Gleichbehandlung homosexueller Partnerschaften auslässt. Zu Beginn analysiert Fleischhauer durchaus richtig, aber dennoch nicht ganz korrekt: Weiterlesen

Alle an die Fleischtöpfe!

10 Apr

Wien ist schon eine komische Stadt. Was wahrscheinlich an der dortigen Sozialdemokratie liegt:

„Der heute von Stadträtin Sandra Frauenberger angekündigte Fördertopf für Initiativen und Projekte im Lesbischwulen- und Transgenderbereich beweist wieder einmal die Vorbildwirkung der Stadt Wien gegenüber anderen Kommunen und Ländern. Das ist ein erster richtiger Schritt für eine strukturell verankerte Unterstützung von NGOs, Initiativen und selbst organisier[t]en Projekten im LGBT-Bereich!“, betonte Peter Traschkowitsch, Bundes- und Wiener Landesvorsitzender der SoHo (Sozialdemokratie und Homosexualität).

Ach ja, die Sprache der Politik: Weiterlesen

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