Die Frage die sich mir jedes Mal stellt, wenn ich diesen Satz lese, ist ein simples: „Warum?“ Weiterlesen
Tag Archives: Verfassung
Hinfort mit Artikel 6!
20 FebIch bin kein Freund des deutschen Grundgesetzes. Ich halte es als Verfassung für eher schlecht und eines liberalen Rechtsstaates für unwürdig. Einer der Gründe für diese Auffassung ist dabei der Artikel 6 des Grundgesetzes, und zwar vor allem der dazugehörige Absatz 1, in dem es heißt:
Ich habe nichts gegen Christdemokraten, solange man es ihnen nicht ansieht
25 AprCSD Berlin schließt CDU von der Parade aus
ist eine Erklärung des Berliner CSD e.V. überschrieben. Zur Begründung heißt es:
Dies ist eine Konsequenz der verfassungswidrigen Entscheidungen des letzten CDU-Parteitags, des CDU-Präsidiums und der zunehmend polemischen, diffamierenden und verhetzenden Äußerungen zahlreicher CDU-PolitikerInnen in den letzten Monaten.
Was für ein merkwürdiges Argument soll das denn sein, dass eine Entscheidung verfassungswidrig sei? Weiterlesen
Ungarn in merkwürdiger Verfassung
27 AprAlso mal ehrlich, wer bitte schön kann eine solche Verfassung ernst nehmen, wie sie sich Ungarn gerade neu gegeben hat? Ich jedenfalls kann es nicht: Weiterlesen
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