Tag Archives: Verfassung

Hinfort mit Artikel 6!

20 Feb
Ich bin kein Freund des deutschen Grundgesetzes. Ich halte es als Verfassung für eher schlecht und eines liberalen Rechtsstaates für unwürdig. Einer der Gründe für diese Auffassung ist dabei der Artikel 6 des Grundgesetzes, und zwar vor allem der dazugehörige Absatz 1, in dem es heißt:

Die Frage die sich mir jedes Mal stellt, wenn ich diesen Satz lese, ist ein simples: „Warum?“ Weiterlesen

Ich habe nichts gegen Christdemokraten, solange man es ihnen nicht ansieht

25 Apr

CSD Berlin schließt CDU von der Parade aus

ist eine Erklärung des Berliner CSD e.V. überschrieben. Zur Begründung heißt es:

Dies ist eine Konsequenz der verfassungswidrigen Entscheidungen des letzten CDU-Parteitags, des CDU-Präsidiums und der zunehmend polemischen, diffamierenden und verhetzenden Äußerungen zahlreicher CDU-PolitikerInnen in den letzten Monaten.

Was für ein merkwürdiges Argument soll das denn sein, dass eine Entscheidung verfassungswidrig sei? Weiterlesen

Ungarn in merkwürdiger Verfassung

27 Apr

Also mal ehrlich, wer bitte schön kann eine solche Verfassung ernst nehmen, wie sie sich Ungarn gerade neu gegeben hat? Ich jedenfalls kann es nicht: Weiterlesen

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